국제상사중재에 있어서 무국적중재판정의 의의와 승인 및 집행

Der Begriff und die Anerkennung und Vollstreckung anationaler Schiedssprüche in der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit

Die vorliegende Studie möchte den Versuch unternehmen, sog. ‘anationale Schiedssprüche’ im Hinblick auf ihre Wirkung im nationalen Schiedsrecht und bei der Anerkennung und Vollstreckung nach dem UN-Übereinkommen. In der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit werden diejenigen Schiedssprüche als anational bezeichnet die in dem Verfahren ergehen, das nach dem Willen der Parteien keinem nationalen Recht unterleigen soll. Daher steht die Frage im Mittelpunkt, wie aus der Sicht staatlicher Rechts ordnungen der anationale Schiedsspruch denkbar ist. Die sog. ‘anationale Schiedssprüche’ ist dann möglich, wenn der Grundsatz der Parteiautonomie für das anwendbare Verfarensrecht im staatlichen Schiedsgesetz anerkannt wird. Die anationale Schiedssprüche können aber im koreanischen Schiedsgesetz nicht mehr akzeptiert werden, weil das koreanische Schiedsgesetz bekräftigen aber durch die zwingende territoriale Anknüpfung des Rechts des Schiedsorts. Und bei der Anwendung des UN-Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche ist das staatliche Schiedsgesetz immer noch bedeutsam, weil das UN-Übereinkommen die Aufhebbarkait und damit die verankerung in einem nationalem Recht voraussetzt. Im Ergebnis ist daher festzuhalten, dass die anationale Schiedssprüche in der heutigen internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit nicht mehr akzeptiert und daher ist eine Diskussion über sie bedeutungslos.