음주운전 예방을 위한 시동잠금장치 프로그램의 법제화 가능성

Über die Möglichkeit der Einführung von Alkohol-Interlock-Programm

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Möglichkeit der Legislation von Alkohol-Interlock-Programm in dem südkoreanischen Recht, insbesondere im strafrechtlichen Aspekt. Das von einigen Ländern bereits eingeführte Interlock-Programm steht in Südkorea im Blickpunkt, weil das als eine wirksame Prävention gegen Trunkenheit am Steuer angewendet werden könnte. Zunächst wird auf dem Begriff und der Art des Interlock-Programms eingegangen. Eine Alkohol-Zündschlosssperre ist das autotechnische Gerät, die mittels einer Zündsperre die Trunkenheit am Steuer vermeidet. Dieses Programm ist in verschiedenen Ländern als richterliche Anordnung oder als verwaltungsrechtliches Programm im Gebrauch. Als nächstes wird die Bedeutung des Programms im strafrechtlichen Aspekt analysiert. Der Sinn des Interlock-Programms liegt darin, die Alkohol-Zündsperre im Vergleich zur strafrechtlichen Sanktionsprävention mehr effiziente Prävention ist. Darüber hinaus gewährleistet das Interlock-Programm die strafrechtlichen Grundprinzipien, z.B. Schuldprinzip, ultima-ratio-Prinzip des Strafrechts, indem es den Einsatz der Strafe zurücksetzt. Trotzdem ist zu berücksichtigen, dass bei der Benutzung des Interlock-Programms eine Freiheitsbeschränkung vorliegt. Denn das von der Heteronomie abgehängte Programm belastet die Teilnehmer des Programms mit der Pflicht der Rechtsbefolgung. In diesem Zusammenhang werden die Prinzipien bei der Einführung des Interlock- Programms eingeleitet. Einer der Prinzipien ist das Verhältnismäßigkeitsprinzip. Anderer ist die notwendige Kombination mit dem Rehabilitationsprogramm für alkoholabhängigen Fahrer. Zur Anwendung dieser Prinzipien in dem Programm braucht es, die Teilnehmer mit drei Gruppen zu unterscheiden. Zuerst kann die Benutzung dieses Gerät für alle Kraftfahrzeug überlegt werden. Im Hinblick auf die Handlungsfreiheit und das Eigentumsrecht sind atemalkoholsensitive Zündsperren unverhältnismäßig, indem die Erforderlichkeit und die Angemessenheit verneint werden. Zweiten bei dem Interlock-Programm auf eine berufliche Tätigkeit (z.B. die Einbau der Alkohol-Zündschlosssperre in die Schulbussen, öffentliche Verkehrsmitteln sowie LKWs usw.) kann das Interlock-Programm angesichts der Verletzung allgemeiner Handlungsfreiheit und der Berufsfreiheit als nicht rechtfertigt. Drittens, das Interlock-Programm für Prävention bei den alkoholauffälligen Fahrern kann als angemessene Maßnahme bewertet werden. Allerdings sollte das Programm mit dem Rehabilitationsprogramm für Alkoholabhängigkeit zusammengestellt werden. Ansonsten könnte die langfristige Wirksamkeit nach Beendigung des Interlock-Programms nicht gewährleistet werden. Schließlich wird der konkrete Vorschlag für die Legislation gezeigt. Das Programm kann gegen alkoholauffällige Fahrer als richterliche Anordnung oder als verwaltungsrechtliches Programm benutzt werden. Wichtig ist, dass das Programm freiwillig von den Teilnehmern ausgewählt wird und sich mit dem Alkohol-Rehabilitationsprogramm zusammenfügt. Der wirksamste Anwendungsbereich des Interlock-Programms wäre die Benutzung für alkoholisierte Fahrer in einer beruflichen Tätigkeit.