非犯罪化論에 關한 考察

Untersuchungen zur mbglichkeiten und Wege eine Entkriminalisierung - Grundlinien der Koreanisch Strafrechtsreform -

1. Die Forderung rach Entkriminalisierung ist die Reaktion auf eine ubermüβige Ausdehnung des Strafrechts, deren Gründe weit zurückreichen. 2. Die Bedeutung eines Rechtsgut ist aber-das hat die Entkriminalisierungs problematik gezeigt-relative, weil an die wertvorstellungen der Gesellschaft in der jeweiligen Konkreten historischen Situation gebunden. Eine Ponalisierungspflicht haβt sich deshalb mit einem vorgefaβten Rechtsgutsverstandnis ebenso wenig rational begründen wie ein Entkriminalisierungsgebot in beiden Richtungen handelt es sich um rechtspolitische Entscheidungen Wenn das Bundesverfassungsgericht letztlich auf “Wessen und Funktion des Strafrechts” als Maβstab für eine. Pönalisierungspflicht des Staates rekurriert, bestatigtes damit die Berechtigung und Notwendigkeit einer an der Strafzwecklehre ausgerichteben Betrachtungsweise. Die Entscheidung druch eine Mehrheit ist in einer modernen reprasentrationen Demokratie nicht schlechthin, sondem nur unter bestimmten unabdingbaren Voraussetzungen legitimiert. Die Grenzen des Grundsatzes liegen da, Wo fundamenthale Überzeugungen beruhrt Werden, Die Warming Scheunersvor genereller “Demokratisierung”, die alles “machbar” erscheinen laβt-und damit möchte ich schlieβen-gilt es auch gegenüber zunehmend erkennbaren Tendenzen im Strafrecht zu erheben. 3. Der schon seit Jahren von liberalen Reformem immer wieder erbobene Ruf nach einer grundlichen Entrumpelung des Strafrechts und nach der Entkriminalisierung der sogen ‘Mstimless crimes” insbesondere von Glucksspiel, Prostitution, Trunkenkeit, einverstandlichen sexuellen Handlungen Erwachsener sowie privatem Rauschgiftgenuβ, hat bisher bei den Gesetzgebungsorganer nur wenig Gehor gefunden. Der versuche von Burgerrechtsgruppen und anderen Interessen vereinigungen, auf diesen Gebiet Anderungen zu erreichen, scheitem zumeist am Wiederstand der Bevolkerungsmehrheit die zwar nicht die Strenge Durchsetrung dieser Strafvorschriften, aber auch nicht die offlzielle Zulassung von Homosexualitat oder Ehebruch wunscht Ahnliches gilt fur Delikte wie affentliche Trunkenheit oder prostitution, deren, Verwaltung das System der Strafrechtspflege stark belastet, ohne daβ das Strafrecht brauchbare Losungen fur die hinter diessen Erscheinungen stehenden sozialen probleme anzubieten hatte. 4. Wie gesagt, daβ die Gesellschaft urspringlich die ihr entsprechenden Verbrechen herstellt, hat es etwa 30 jahrelang seit dem lhkrafttreten des kstGB in Korea bei den Verbrechenszustanden der Gesellschaft erheblichen Wandel gegeben, Bisher sind die Art und weise, und die Mittel und Wege der Verbrechen zu den weiteren Veranderungen gefuhrt worden, entsprechend dem Wechsel der politischen, sozialen Umstanden, der Erhohung des wirtschaftlichen Lebens, der Erhebung der Wertvorstellung, und Fortschritte der Wissenschaft und Technologie Demzufolge sind zuge der Verbrecher abgeandert worden, so sei nicht nur ein soziales phanomen in Korea zu beachten, sondem auch eine gememsame Frage inder ganzen freien welt auf zu losen, Demgegen uber sind die Frage von den Rechtlem zum Teil furchtbar gemacht, ob die Grund lage der freien welt durch die verbrechen gefährdet wnrde, wie die wirte von den Parasiten durchgenagt und endlich zum Tod gefährt worden sind. Bei der Reformarbeit sollten diese probleme durchweg in Betracht Kommen. Der Verfasser vorschlage fur die Reform des kstGB von Entkriminalisierung.