지방자치단체 상호간 협력체제의 강화를 위한 법제정비방향

Gesetzliche Erneuerung zur St􌜷arkung der interkommunalen Zusammenarbeit

Der Zweck dieser Arbeit ist zu erkl¨aren, warum die heutigen Regeln der interkommunalen Zusammenarbeit nicht effektiv funktionieren, und sie versucht zugleich ihre m¨ogliche Richtung zur gesetzlichen Reform zu suchen. Diese Arbeit beinhalte: (1) die Bedeutung und die Notwendigkeit der interkommunalen Zusammenarbeit. Besonders wurde die Aufgabenerf¨ullung durch die interkommunale Zusammenarbeit im Zusammenhang mit der Aufgabenentziehung und Gebietsreform zu einem modernen und kommunalfreundlichen Verwaltungsprinzip zugespitzt. (2) Als ein verfassungsrechtliches Fundament der Aufgabenerf ¨ullung durch die interkommunale Zusammenarbeit wurden die verfassungsrechtliche Garantie f¨ur die Kooperationshoheit der Kommunen, die Inhalte und Grenze der Kooperationshoheit und ihre gesetzlichen Einschr¨ankungen erkl¨art. Diese Punkte habeneinen besondere Bedeutung in der Rahmenbildung der gesetzlichen Revisionen der interkommunalen Zusammenarbeit. (3) Die institutionelle Problematik der gesetzlichen Struktur und die Praxis der interkommunalen Zusammenarbeit im heutigen Gesetz wurden analysiert. (4) Zum Schluss wurde die m¨ogliche Erneuerungsrichtung zur St¨arkung der interkommunalen Zusammenarbeit vorgeschlagen. Im Detail sind die folgenden Punkte: (a) Die Notwendigkeit und Richtung der Einf¨uhrung des Gesetzes ¨uber die interkommunale Zusammenarbeit. (b) Die Koordination der Aufgabenverteilungsklausel zwischen den Kommunen (c) Die Institutionen der Zusammenarbeit, die neu eingef¨uhrt werden sollen, und ihre koreanische Besonderheit und (d) Die institutionelle Reform in der kommunalen Zusammenarbeit im heutigen Kommunalrecht.