사정변경으로 인한 계약의 해제

Rücktritt wegen der Veränderung der Geschäftsgrundlage

Bei diesem Aufsatz geht es um die Rechtsdogmatik über Rücktritt wegen der Veränderung der Geschäftsgrundlage im Vertragsrecht. Dafür wurden nicht nur die Meinungsstände bzw. Rchtsprechung im koranischen BGB, sondern auch deren von Code Civil, BGB, CISG, PICC und PECL unter einem rechtsvergleichenden Gesichtpunkt untersucht. Es ist derzeit kaum streitig, dass die h.M. in der koreanischen Literatur die Veränderung der Geschäftsgrundlage als ein allgemeine Grundsatz des Vertragsrechts anerkennt. Aber Rechtsprechung berücksichtigt jedoch immer noch die Vertragsanpassung oder die Auflösung des Vertrags nicht, obwohl es eine Kluft zwischen der von der beiden Parteien vorausgesehenen Vorstellung bzw. der Erwartung und der Wirklichkeit bestehen würde. Meiner Ansicht nach ist das Problem letztendlich eine Wertungs- bzw. Interessenabwägungsfrage, ob die Sicherheit des Vertrags unter der Beachtung der Privatautonomie oder die Eizellfallgerichtigkeit des Vertrags die Priorität setzen soll. Im Jahre 2004 wurde das Reformvorhaben des koreanischen bürgerlichen Gesetzbuches vorgeschlagen, dass die Veränderung der Geschäftsgrundlage in einer Generalklausel verankert werden sollte. Als Rechtsfolge gewährt man in erster Linie die Anpassung des Vertrags und in zweiter Linie die Auflösung(Rücktrittsrecht bzw. Kündigung). Diese Lösung könnte man als den die widerstreitende Werte im Einklang bringenden idealen Ausweg bewerten. Die Voraussetzungen der Veränderung der Geschäftsgrundlage sind aber sehr strikt auszulegen. Sonst können die Vertragstreue bzw. die Vertragsverbindlichkeit des Vertrags nicht gewährleistet werden. Auf diesm Gesichtspunkt ist die Reformvorschlag zur §544-4 KBGB als richtig bewertet und auch mit der weltweiten Tendenz übereinstimmt. Schließlich aber sollen die Probleme über Regelungsposition, Voraussetzung und Rechtswirkungen noch weitend bzw. tiefgehend diskutiert werden, um die wesentliche Idee des Grundsatzes “pacta sunt servanda” und die vertragliche Gerechtigkeit bzw. Zumutbarkeit zu harmonisieren.