성년후견제의 입법을 위한 비교법적 고찰

Die rechtsvergleichende Untersuchung für die Einführung des Betreuungsrechts

Bei dieser Arbeit geht es um die Einführung der Betreuung in das KBGB. Seit 2007 hat das koreanische Justizministerium eine grundsätzliche Untersuchung über die Änderungsarbeit der bisherigen Rechtsfähigkeiten sowie Betreuung. Infolgedessen ist der Änderungsausschuß im Feb. 2009 einzuberufen, um die Veränderungsarbeit tatsächlich zu tun. Nach der Diskussion mit verschiedenen Verbänden hat der Änderungausschuß am 18. September, 2009 das neue Betreuungsrecht gefasst. Die Besonderheiten des neu gefassten Betreuungsrechts sind die Hochachtung der Einwilligung des Betreuten, der Respekt der übrigen Fähigkeiten des Betreuten, die Erweiterung des Aufgabenkreises der Betreuung, die Bestellung des mehreren Betreuers sowie des Vereins- und Behördenbetreuers und die Einführung des Betruungsvertrags. Im Wohlfahrtsstaat bzw. in der Hochaltersgesellschaft ist die Garantie der Menschenwürde von Behinderten und der Wohlfahrt von Alten als eine staatliche Pflichtung sehr wichtig. Aber in dieser Situation spielt das bisherige Rechtsfähigkiets- bzw. Betreuungsrecht nicht seine wesentliche Rolle. Im Vergleich mit der legislativen Situation von Frankreich, Deutschland und Japan, die schon das Betreuungsrecht in ihr Gesetzbuch eingeführt und das neulich wieder verbessert haben, ist die legislativen Situation in Korea zu dieser Zeit zurückgeblieben. Nach der Bemerkung dieser dringenden Situation hat das koreanische Justizministerium das bisherige Rechtsfähigkeits- und Betreuungsrecht verändert und das Betreuungsrecht neulich ins koreanischen Gesetzbuch eingeführt. Dies Betreuungsrecht beträgt 116 Paragraphs, beinhaltet vor allem Menschenwürdigkeiten, Selbstbestimmung, Erforderlichkeitsgrundsatz, Subsidiaritätsprinzip, die Bestellung mehreren Betreuers sowie Vereins, und Betruungsvertrag. Auf diesen Gründen schätze ich das sehr positiv und erfolgreich. Obwohl der Änderungsvorschlag im Gesetzgebungsverfahren die endgültige Entscheidung des Parlaments zu erhalten hat, hoffe ich, dass das neue Betreuungsrecht in das koreanische Rechtssystem erfolgreich angesiedelt wird und für den, der aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung seine Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht besorgen kann, eine große Rolle spielt.