등기관의 주의의무

Sorgfaltspflicht des Grundbuchbeamters

Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte sind ein abgegrenzter Teil der Erdoberfläche und werden im Grundbuch registriert. Das Grundbuch wird vom Grundbuchamt geführt. Grundbuchamt ist das Amtsgericht, in dessen Bezirk das Grundstück gelegen ist. Sämtliche Grundstücke müssen im Grundbuch eingetragen werden. Jeder, der ein berechtigtes Interesse darlegen kann, darf in das betreffende Grundbuch Einsicht nehmen(z. B. Käufer). Die zum Grundbuch eingereichten Urkunden und Verfügungen des Grundbuchamtes werden in Grundbuchakten zusammengefasst; für jedes selbständige Grundstück wird ein gesondertes Grundbuchblatt angelegt. Es erhält eine laufende Nummer und wird mit anderen Grundbuchblättern des gleichen Bezirks in einem Band zusammengefasst. Man geht zum zuständigen Grundbuchamt, übergibt dem Grundbuchbeamten die Informationen bezüglich der Parzellen- und Katasterbezirksnummer und beantragt einen Grundbuchauszug, aus dem die Rechtslage bezüglich des Grundstücks hervorgeht. Der Grundbuchbeamte untersucht dann die einschlägigen Grundbücher und Akten und stellt am Ende der Untersuchung den Grundbuchauszug aus. Der Grundbuchauszug enthält die genaue Beschreibung der Eigentumslage(wer ist Eigentümer, welche Eintragungen, wie Hypotheken, dingliche Arreste usw. bestehen). Der Grundbuchbeamte hat weder die Zeit noch die ausreichende Zahl, um eine gründliche Prüfung des Grundbuches durchzuführen. Dies führt dazu, dass Grundbuchauszüge lastenfreies Eigentum bestätigen und der darauf vertrauende Käufer den Kauf tätigt, um dann später herauszufinden, dass das erworbene Eigentum sehr wohl mit einer entsprechenden Eintragung belastet ist. Zwar besteht ein Amtshaftungsanspruch gegen Grundbuchamtes, die Druchsetzung dieses Anspruchs ist jedoch aufgrund der grundsätzlichen Insolvenz dieser Amtsträger alles andere als sinnvoll.