뉴노멀시대의 형사절차

Strafverfahren in der Zeiten von Corona

뉴노멀시대의 형사절차란 코로나와 함께 하는 상황에서의 형사절차를 말한다. 수사 절차에서는 압수수색이나 참고인조사가 과거보다 줄어들어들었으며, 검찰에서도 참고인조사를 할 때에는 대면조사보다는 전화 또는 우편을 주로 이용하고 있다. 사람이 많은 사무실에서 수사를 하는 상황은 환경개선의 중요성을 일깨우는데, 조사실에 가림막을 설치하는 등의 조치를 취하고 있다. 코로나에 대한 형사절차의 대응으로, 지금까지는 수사중지 이외에 휴정의 권고, 판결선고의 실시간 중계방송 송출 등이 논의되고 실행되었다. 비교법적으로 보면, 독일에서는 COVID-19로 인한 조치가 신속한 재판의 원칙 및 공개재판의 원칙과 충돌하는지 여부가 주로 논의되었는데 이는 우리의 형사절차에서도 마찬가지로 문제가 된다. 이 글은 형사절차 중 수사절차와 공판절차를 주된 대상으로 하여 방역조치의 시행근 거로서의 법정경찰권, 코로나로 인한 제한이 신속한 재판의 원칙 및 공개재판의 원칙을 침해하는지, 소송관계인의 출석 및 재정필요성에 관한 조문과 코로나의 관계 등을 논의하고 형사소송의 전자화가 장래의 대안이 될 수 있는지 살펴보았다.

Das neuartige Coronavirus „Sars-CoV-2“ und die Atemwegserkrankung „COVID-19“ nehmen derzeit die Welt gefangen. Die „Allgegenwärtigkeit“ des Virus und seiner Folgen war auch schnell in der strafgerichtlichen Praxis spürbar. In dieser Situation kann man sehen, dass es schwierig ist, die Art und Weise des ehemaligen Ermittlungsverfahrens aufrechtzuerhalten. In Hauptverhandlung ist die Situation nicht anders. In Deutschland wird diskutiert, ob die strafprozessrechtliche Prinzipien, insbesondere Beschleunigungsgebot und Öffentlichkeitsprinzip durch Schutzmaßnahmen zur Erhaltung der Gesundheit verletzt werden. Diese Frage sind auch in Praxis wichtig. Beispielsweise hat OLG Karlsruhe in 2020 entschieden, dass die aktuelle COVID-19-Pandemie die Aussetzung einer Hauptverhandlung ohne Verstoß gegen das Beschleunigungsgebot in Haftsachen rechtfertigen kann. Neben der Wahrung des notwendigen räumlichen Abstands im Verhandlungssaal stellt sich auch die Frage, ob Vorsitzende die Verfahrensbeteiligten und Besucher kraft der ihnen zustehenden sitzungspolizeilichen Befugnisse aus GVG anweisen können, Atemschutzmasken zu tragen. Folgende Frage ist auch denkbar, wie die Abschirmung des Angeklagten vom Verteidiger durch Glasscheiben, unter Umständen zu einem späteren Zeitpunkt Revisionsgründe darstellen können. Diese spezielle Situation des Jahres 2020 wird auch Anlass geben, über Reformen im Prozessrecht nachzudenken, z. B. durch Nutzung der Videotechnik den Strafprozess zu entlasten. In diesem Aufsatz stellt der Autor anhand Rechtsvergleichung mit Deutschland die durch COVID-19 in Strafverfahren entstehenden verschiedenen Fragen dar und prüft, ob die Digitalisierung von Strafverfahren eine gültige Alternative für die Zukunft sein kann.