간접강제금의 본질과 소송상의 제문제

Rechtsnatur des Zwangsgeldes und damit verbundene prozessuale Probleme

Zwangsgeld als ein indirektes Vollstreckungsmittel spielt heute eine entscheidende Rolle im Bereich der Zwangsvollstreckung zur Durchsetzung von Ansprüchen auf unvertretbare, ausschließlich vom Schuldnerwillen abhängbare Handlungen und zur Erzwingung von Unterlassungen und Duldungen. Trotz der zunehmenden Bedeutung des Zwangsgeldes in der Praxis, vor allem mit den einstweiligen Verfügungen im Wettbewerbs–, Urheber–und Patentrecht, ist seine Rechtsnatur immer noch umstritten und einige prozessuale Probleme sind eng damit verbunden. Die vorliegende Arbeit führt zu dem Ergebnis, dass das Zwangsgeld die Rechtsnatur eines Schadensersatzes mit repressivem Charakter hat. Das entspricht nicht nur dem Zweck des Zwangsgeldes, nämlich der Ausübung von Zwang auf den Schuldnerwillen zur Vornahme einer Handlung, sondern auch dem Ausdruck des § 261 KZPO, in dem die Wörter “Entschädigung”, “Schadensersatz” ausdrücklich verwendet sind. Die freiwillige Erfüllung des Schuldners nach dem Erlass des Zwangsge ldbeschlusses und die Aufhebung des Zwangsgeldbeschlusses oder des Vollstreckungstitels haben insoweit auf die Rechtsmäßigkeit und die Bei treibung des Zwangsgeldes Einfluss, dass es der Rechtsnatur des Zwangsgeldes entspricht. Für die Verbesserung des Zwangsgeldes in Korea sind de lege ferenda zwei Punkte in Betracht zu ziehen, erstens die Festlegung der Maximalhöhe des Zwangsgeldes in dem Gesetz und zweitens die Einführung von Ersatz–Zwangshaft für den Fall, dass das Zwangsgeld nicht beigetrieben werden kann.