‘정기금판결 변경의 소’의 현저한 사정변경의 의미

Die rechtliche Bedeutung von wesentlicher Veränderung der Verhältnisse bei der Abänderungsklage von der widerkehrenden Geldleistung - aufgrund von den Urteilen der unterinstanzlichen Gerichte

Die Abänderungsklage ist durch die Änderungsnovelle des KZPOs in 2002 neu eingeführt worden. Die Abänderungsklage ist eine Klage auf Abänderung einer durch Urteil oder mittels anderen Titels festgesetzten, künftig fälligen wiederkehrenden Geldleistung. Die Begründetheit der Abänderungsklage setzt voraus, dass eine wesentliche Veränderung der Verhältnisse eingetreten ist, die für Bestimmungen der Höhe der Geldleistungen maßgebend sind. Der Zweck dieses Artikels liegt darin, eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofes und 21 Urteile von der ersten oder zweiten Instanz zu analysieren, in Bezug auf die wesentliche Veränderung der Verhältnisse in der Abänderungsklage. Die obengenannten Entscheidungen sind damit gekennzeichnet, dass sie alle im engen Zusammenhang mit der Steigerung vom Preis des Grundstückes stehen, weswegen ein Anspruch auf eine höhere Zahlung der Miete oder eine ungerechtfertigte Bereicherung entsprechend der Miete wegen der unbefugten Benutzung des Grundstückes erhoben worden ist. Am 24. 12. 2009. hat der Oberste Gerichtshof eine wichtige Entscheidung bezüglich der Begründetheit der Abänderungsklage getroffen, wobei er wesentlich geänderte Verhältnisse verneinte, obwohl der Preis des Grundstückes 2,2 mal oder die Miete 2,9 mal nach der Verhandlung des Vorprozesses gestiegen worden ist. Aber es gab mehrere Urteilen von den ersten oder zweiten instanzlichen Gerichten, die Abänderungsklage bei Preiserhöhungsrate des Grundstückes oder der Miete von 1,5 mal oder 2 mal(etwa eine Preiserhöhung um 50% oder 100%) als begründet zu erklären. Wegen der nicht genügenden Zahlen von den Gerichtsurteilen so wie nur 21 Entscheidungen der Unterinstanz ist es nicht völlig angemessen, die Urteilskriterien von der wesentlichen Veränderung der Verhältnisse für die Begündetheitsprüfung der Abänderungsklage abzuleiten. Darum ist es m.E. erforderlich, weitere Analyse und Forschung über die nachfolgenden Urteilen durchzuführen, damit Rechtssicherheit, Berechenbarkeit und Vorhersagbarkeit bei der Begründetheitsprüfung der Abänderungsklage bezüglich der wesentlichen Veränderung der Verhältnisse erhöht werden können.