한국에 있어서 지상권의 현황과 개정 논의

Aktuelle Situation des Erbbaurechts und Diskussion über seine Revision in Südkorea

Als eine Methode, ein Grundstück von anderen zu benutzen, um auf der Oberfläche des Grundstücks ein Gebäude, ein Bauwerk oder Bäume zu haben, gibt es eine Methode, einen Mietvertrag mit einem Eigentümer des Grundstücks abzuschließen, oder eine Methode, ein Erbbaurecht auf dem Grundstück zu begründen. Das Erbbaurecht wird in der Regel dadurch etabliert, dass der Eigentümer des Grundstücks und die Person, das Grundstück zu benutzen, den das Erbbaurecht begründenden Vertrag abschließen und diesen Inhalt ins Register eintragen. Auch bei der Vereinbarung der Grundstücksmiete kann der Mieter die Eintragung des Mietrechts ins Register verlangen, soweit keine davon abweichende Vereinbarung getroffen worden ist(KBGB § 621). Aber es ist in der Tat üblich in Korea, solche Vereinbarung ins Register nicht einzutragen. Infolgedessen kann man sozu sagen, für Nutzung des Grundstücks der anderen stehen in Korea die sachenrechtliche Methode und die schuldrechtliche Methode nebeneinander. Aber das Erbbaurecht wird in Korea wenig benutzt, weil der Eigentümer des Grundstücks auf große Schwierigkeiten in Ausübung seines Eigentums stößt, wenn das Erbbaurecht auf der Oberfläche des Grundstücks begründet ist. Aus diesem Grund wird in der Regel in Korea die Benutzung des Grundstücks einer anderen Person durch die Methode der Miete ausgeführt. Außerdem werden heutzutage in Korea die spezielle Erbbaurechte wie z.B. gesetzliches Erbbaurecht viel mehr aktiv benutzt, als das Erbbaurecht, das die koreanische Gesetzgeber als allgemein vorgesehen haben, und auch die Diskussionen über das Erbbaurecht sind in Korea hauptsächlich darauf konzentriert. Die spezielle Erbbaurechte beruhen ebenfalls in ihrer Grundlehre auf der Grundlage des allgemeinen Erbbaurechts(=das vereinbarte Erbbaurecht in KBGB), und die Bestimmungen des allgemeinen Erbbaurechts in KBGB finden bei Anerkennung der speziellen Erbbaurechten Anwendung. Aus diesem Grund führt die Diskussion in Bezug auf die gesamte Erbbaurechte, einschließlich des allgemeinen Erbbaurechts, erheblich zum praktischen Nutzen. Dieser Aufsatz hat seine Hauptaufgabe, die ausländischen Rechtswissenschaftler mit dem Erbbaurechtsystem im koreanischen Sachenrecht und der jüngsten Diskussion über seine Revision bekannt zu machen. In II. und III. des Aufsatzes sind verschiedene Arten der Erbbaurechte, die im koreanischen Recht anerkannt sind, und die Eigenschaften der Bestimmungen über das allgemeine Erbbaurecht im KBGB erklärt. In IV. sind Diskussionen in Bezug auf Überarbeitung der Erbbaurechten durch Revisionskommission erwähnt. In V. wird darauf diskutiert, welche Veränderungen im KBGB in Bezug auf das Erbbaurecht entstehen würden, wenn der 2014 Revisionsvorschlag des KBGB glatt im Parlament durchgeht und in Kraft tritt. Schließlich wird in VI. darüber kritisch betrachtet, welche Probleme der 2014 Revisionsvorschlag über dem Erbbaurecht in Rechtsdogmatik und in Wirkung der Normanwendung hat.