무인항공기에 의한 소유권 및 사생활 침해에 관한 연구

Die Schädigung des Eigentums und des Privatlebens durch ein unbemanntes Luftfahrzeug

Heutzutage ist es nicht ungewöhnlich, dass eine aus der Luft gefilmte Szene im Fernsehen zu sehen ist. Dies ist auf das Aufkommen des unbemannten Luftfahrzeugs (sog. Drohnen) zurückzuführen, das man im virtuellen Marktplatz (z.B. EBay) für den Betrag von ca. 100 Euro erwerben kann. Die Steuerung des unbemannten Luftfahrzeugs ist mittlerweile zu einem populären Hobby geworden. Jeder kann ein unbemanntes Luftfahrzeug kaufen, da es dazu keine Regelung in Korea gibt. Daneben kann jeder ein unbemanntes Luftfahrzeug, das nicht über 12kg wiegt, gemäß § 66b der koreanischen LuftVO im Sinne von § 23 Abs. 3 des koreanischen LuftVG steuern. Aus der gegebenen Situation entstehen juristische Probleme, beispielsweise bezüglich der Sammlung von Daten und des Datenschutzes, des Einsatzes von Video-Drohnen bei Versammlungen, des Einsatzes von Drohnen zur Tötung von Menschen etc. Im zivilrechtlichen Bereich steht man auch vor einigen Problemen, nämlich denen der Schädigung des Eigentums und Privatlebens durch das unbemannte Luftfahrzeug. Die vorliegende Untersuchung behandelt diese Probleme. In diesem Zusammenhang wird zum ersten die Frage gestellt, ob man ein unbemanntes Luftfahrzeug über das Grundstück eines anderen fliegen lassen darf. Diese Frage bezieht sich auf den Sachverhalt der Schädigung des Eigentums anderer Personen. Um hierfür einen Lösungsansatz zu finden, werden der Begriff des Eigentums, die Merkmale der dinglichen Ansprüche und die Begrenzung des Eigentums analysiert. Ausgehend davon wird bestätigt, dass man in diesem Fall Anspruch auf die Beseitigung und Unterlassung gemäß §§ 214, 212 KBGB erheben darf, welches vergleichbar ist mit §§ 1004, 905 BGB. Dazu werden einige deutsche Rechtsprechungen (OLG Düsseldorf, 26.02.2007 - I-9 W 105/06 und OLG Karlsruhe, 11.12.1991 - 6 U 121/91) vorgestellt. Danach wird geprüft, ob, ausgehend von unerlaubten Handlungen, ein Anspruch auf Schadensersatz, Unterlassung und Vorbeugung entsteht. Zum zweiten wird die Fragestellung untersucht, ob der Flug eines unbemannten Luftfahrzeugs über das Grundstück eines anderen einen Eingriff in dessen Privatleben darstellt. Zur Erarbeitung einer Lösung, wird zunächst aufgezeigt, wie KGH und KVH das Privatleben bzw. die Schädigung des Privatlebens verstehen und auffassen. Dann wird die Möglichkeit des Anspruchs auf Schadensersatz, Unterlassung und Vorbeugung geprüft.