개인비밀의 침해에 대한 불법행위책임의 인정 근거

Die deliktsrechtlichen Gründe der Verletzung von privaten Geheimnisse

Um eine Geheimnisverletzung als eine illegale Handlung bestimmen zu können, muss über die Unrechtmäßigkeit jener Verletzungshandlung beurteilt werden. Als erstes gilt als Beurteilungsmaßstab der Unrechtmäßigkeit das Eindringen in die Geheimsphäre anderer. Dies stellt das Eindringen in den Frieden der Privatsphäre dar, die Verletzung der Vertrauenswürdigkeit und Integrität der das Geheimnis innehabenden Person und kann als unrechtmäßig betrachtet werden. Dann ist in der Verletzung des Vertrauensschutzes der Grund der Unrechtmäßigkeit zu finden. Dies schließt auch ein die Verletzung des Vertrauens, ein Geheimnis zu hüten gemäß einem expliziten Vertragsinhalt und die Verletzung des Vertrauens, wenn im Außenverhältnis des Vertrags der Person die Pflicht bestimmter Geheimhaltung zuerkannt wird. Im Interessenkonflikt zwischen dem Geheimnis und der Information ist als Maßstab des gerechtfertigten Interesses die Interessenabwägung erforderlich. Die Voraussetzungen der Interessenabwägung variieren in einzelnen Fällen, das wichtigste Element ist jedoch die Rechtfertigung der Interessen. Deshalb muss zuerst die Wichtigkeit beider Rechtsinteressen verglichen werden, dann die Notwendigkeit der Verletzungshandlung überprüft und das Ausmaß des Schadens beurteilt werden. Durch diese Schritte findet eine Interessenabwägung statt.