明治民法の制定について

Über die Erstellung des Japanischen BGB (Meiji Mimpo):Bedeutung der “Motive der drei Teile des revidierten Japanischen BGB

In diesem Artikel habe ich ganz kurz die Entstehungsgeschichte des Japanischen BGB zusammengefasst: Im Jahre 1890 wurde das japanische alte BGB (Kyu Mimpo) verkündet. Wegen Meinungsstreitigkeiten (Hoten Ronso) wurde diese Inkraftsetzung aufgeschoben. Sofort begann die japanische Regierung, das alte BGB zu revidieren. Die ersten drei Teile (Allgemeiner Teil, Sachenrecht und Schuldrecht) wurden 1896 veröffentlicht und die weiteren zwei Teile (Familienrecht und Erbrecht) wurden 1898 verkündet. Alle fuenf Teile des neuen japanischen BGB (Meiji Mimpo) wurden am 16. Juli 1898 in Kraft gesetzt. 1987 wurde der Nachdruck der “Motive der ersten drei Teile des Japanischen BGB , bearbeitet von Prof. Toshio HIRONAKA vom Verlag Yuhikaku, Tokyo, veröffentlicht. Diese Ausführungen sind dadurch sehr aufschlussreich, da sie die Gründe der Gesetzgebung kurz und treffend darlegen. Diese Gründe sind allerdings mit Vorsicht zu betrachten. Denn wegen der knappen zur Verfügung stehenden Zeit hatten die drei Verfasser des Japanischen BGB, wie Prof. Kenjiro UME, nur die Gründe bis zum Titel “Sachen im Allgemeinen Teil selbst geschrieben. Die anderen Teile wurden von den Assistenten der Verfasser unter Berücksichtigung der Diskussion des Ausschusses für die Gesetzgebung des BGB (Hoten Chosa Kai) geschrieben. Um die Gründe des BGB exakt zu verstehen, muss man die Protokolle des oben zitierten Ausschusses (Hoten Chosa Kai Mimpo Giji Sokkiroku) untersuchen. Warum der Vorschlag der Verfasser abgelehnt und der Verbesserungsantrag angenommen wurde, wird bei der Analyse der Protokolle verständlich. Die “Motive fassen das Ergebnis dieser Diskussion ganz kurz und treffend zusammen. Ausserdem kann man in den Protokollen die bei der Verfassung des japanischen BGB als Muster (oder Vorlage) dienenden ausländischen BGB oder Entwürfe wie Code civile, Entwurf der ersten oder zweiten Lesung des deutschen BGB oder Obligationenrecht in der Schweiz, finden. Man sagt, das japanische BGB sei ein “Produkt der Rechtsvergleichung . Leider sind diese Ausführungen in den “Motiven weggelassen. Diese Protokolle, die aus 10 Bänden in Bezug auf das BGB bestehen, stehen jetzt dank des Nachdrucks des Verlags Shoji Homu Kenkyukai (jetzt: Shoji Homu), Tokyo, zur Benutzung zur Verfügung.