時效 및 除斥期間 관련 개정논의 예상 主要論點과 立法例

Die Hauptstreitpunkte und Gesetzgebungsbeispiele über die Reform der Verjährung und Ausschlussfrist

Anfang Februar 2009 hat der koreanische Minister der Justiz die Kommission zur Vorbereitung einer Reform des Bürgerlichen Gesetzbuches(KBGB) einberufen. Zu den durch diese Kommission behandelten Hauptthemen gehören unter anderem die Verjährung, die Ersitzung und die Ausschlussfrist. Die Arbeitsgruppe zum Thema Verjährung dieser Kommission möchte nach den im Rahmen der BGB-Reform zu diskutierenden Hauptstreitpunkten suchen und die Gesetzgebungsbeispiele aus anderen Staaten darüber erklären. Besondere Aufmerksamkeit verdient hierbei die in Bezug auf Verjährung neuerdings grundlegend modernisierten europäischen Gesetze und die dadurch tief beeinflüssten und inzwischen vorgeschlagenen japanischen Entwürfe zur Reform des Verjährungsrechts. Hinsichtlich der Verjährungsfristen werden vor allem die Verkürzung der regelmäßigen Verjährungsfrist, die Frage nach Beibehaltung oder Abschaffung der kurzen Verjährungsfristen und der Beginn der Verjährungsfrist erörtert. In diesen Punkten werden die europäischen Gesetze, wie beispielsweise das deutsche BGB, der französische code civil viel geändert. Ähnliche Tendenzen zeigen auch die japanischen Entwürfe zur Verjährungsrechtsreform. Bei der Unterbrechung und Hemmung der Verjährung oder Ersitzung handelt es sich darum, ob statt von der Unterbrechung der Verjährung von dem Neubeginn gesprochen werden kann, ob neben den Unterbrechungs- und Hemmungstatbeständen nach dem geltenden KBGB die Hemmungstatbestände nach dem deutschen BGB neu eingefügt werden sollen, ob einige Unterbrechungs- und Hemmungstatbestände noch hinzugefügt oder gestricht werden können und ob eine Vorschrift geschafft werden soll, wonach die Bestimmungen über die Hemmung der Verjährung für die der Ersitzung entsprechend gelten. Im Hinblick auf die Wirkung der Verjährung fragt es sich, ob mit Eintritt der Verjährung ein Anspruch auch ohne dessen Geltendmachung erlischt. Alle Gesetzgebungsbeispiele verlangen von Schuldnern die Geltendmachung der Einrede der Verjährung. Bezüglich der Frist zur Geltendmachung eines Rechts haben die Verjährung deliktischer Ersatzansprüche, die Frist zur Geltendmachung des Anfechtungsrechts und die Frist zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen zu erwägen. Viele Gesetze der Welt werden heutzutage im Bereich des Delikts verändert. Unter den Ersitzungen ruft die Besitzersitzung von Immobilien die stärkste Kritik hervor. Im Hinblick darauf sollten die Beschränkung des Gegenstandes von Ersitzung, die Frage des bösgläubigen, rechtswidrigen Besitzes und die Wirkung der Ersitzung diskutiert werden. Der französische code civil und das japanische BGB haben zwar mit dem KBGB einige Ähnlichkeit, aber das deutsche BGB und das sweizerische Zivilgesetzbuch zeigen vom KBGB eine große Verschiedenheit. Aber fraglich ist, dass das auf dem Eintragungsprinzip basierte KBGB von dem gleichen Rechtssystemen gefolgten deutschen BGB verschieden, vielmehr dem japanischen BGB ähnlich ist.