買受人의 權利構造에 대한 小考

Zur Struktur der Rechte des Käufers

Die Struktur der Rechte des Käufers im koreanischen BGB ist horizontal wie alte Fassung in deutsches BGB. Das heißt, wenn die Leistung des Verkäufers nicht in Ordnung wäre, dann kann der Käufer die Rechte wählen in Rücktritt, Schadensersatz oder Minderung, Ersatzlieferung usw. Diese freie Wahlmöglichkeit des Käufers wurde schon in früherer Zeit kritiziert. Die Tendenz, die insbesondere Beschränkung des Rücktritts des Käufers, erscheint in neue Änderung im deutschen BGB oder internationalen Privatrecht. In CISG(UN-Kaufrecht) wird die Rücktrittsmöglichkeit des Käufers mit einheitlichem Begeriff, Vertragsverletzung, kontrolliert. Nur wenn der Vertrag wesentlich verletzt wird, dann kann der Käufer den Vertrag aufheben. Bei unwesentliche Vertragsverletzung kann der Käufer den Vertrag nicht aufheben und nur andere Rechtsbehelfe verlangen. Das neue geänderten deutschen BGB hat einen neuen Begriff, Pflichtverletzung, eingeführt. Mit diesem Begriff hat BGB alle Nichterfüllungsarte, Verzug, Unmöglichkeit, Fehler, Sicherungpflichtverletzung, umgefasst. Danach kann der Käufer zuerst Erfüllung oder Nacherfüllung verlangen. Hat der Verkäufer nicht erfüllt oder nacherfüllt, dann kann der Käufer den Vertrag aufgehoben. Im europäischen Vertragsrecht wird Nichterfüllung als einheitlichem Begriff erscheint. Nichterfüllung im diesen Recht ist jede Form mangelnder Erfüllung einer der vertraglichen Verpflichtungen, ob entschuldigt oder nicht entschuldigt, und umfaßt verspätete Erfüllung, mangelhafte Erfüllung sowie die Verweigerung derjenigen Zusammenarbeit, die für die volle Wirkung des Vertrags erforderlich ist. Der Käufer kann den Vertrag aufheben, wenn die Nichterfüllung der anderen Partei wesentlich ist oder wenn schdon vor dem Zeitpunkt, zu dem der Verkäufer zu leisten hat, offensichtlich ist, dass es zu einer wesentlichen Vertragsverletzung durch diese Partei kommen wird. D.h. kann der Käufer bei der wesentlichen Nichterfüllung des Vertargs den Vertrag aufheben. Diese Tendenz muss bei Änderung des koreanisches BGB berücksichtigt werden. Der Rücktritt des Vertrags ist einer kostenhohe Rechtsbehelf und danach muss allerletzten Behelf bewertet werden. Aus diesem Grund könnte es behaupten, dass die horizontale Struktur der Rechte des Käufers geändert werden dürfen.